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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Gegenstand:
Diese Geschäftsbedingungen gelten für die unter https://webshop.apotheke-stainz.at im Internet öffentlich einsehbare Webseite der Apotheke Stainz Mag. pharm. Bischof KG.

Einbeziehung
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Apotheke und dem Verbraucher, gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiervon abweichende Regelungen oder Ergänzungen – insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verbrauchers – erlangen auch bei Kenntnis der Apotheke nur im Falle ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch die Apotheke Geltung. Der Verbraucher erkennt die nachstehenden Bedingungen durch Bestätigung per Mausklick bei der Bestellung – spätestens mit der Annahme von Leistungen und Waren der Apotheke – an. Die Apotheke behält sich Änderungen der AGB vor. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird gespeichert.

VERTRAGSPARTNER UND ANGABEN GEMÄSS § 5 ECG UND § 4

FAGG Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

Name der Apotheke: Apotheke Stainz Mag. pharm. Bischof KG

Straße: Hauptplatz 8

PLZ Ort: 8510 Stainz

Österreich

Telefon: +43(0)3463/2156

Fax: +43(0)3463/2156-77

E-Mail: office@apotheke-stainz.at

 

UID-Nummer:  ATU65437556

Rechtsform:  Kommanditgesellschaft

Firmenbuchnummer: FN 339334 x

Firmenbuchgericht: Landesgericht f. ZRS, Graz

Geschäftsführung/Juristische Person: Mag. pharm. Angelika Bischof

Unternehmensgegenstand:  Betrieb einer konzessionierten öffentlichen Apotheke

Zuständige Aufsichtsbehörde: Bundesministerium für Sicherheit im Gesundheitswesen

Kammerzugehörigkeit: Österreichische Apothekerkammer

Anwendbare berufsrechtliche Vorschriften: Apothekengesetz, Apothekenbetriebsordnung, Berufsordnung, Arzneimittelgesetz. Abrufbar unter www.apotheker.or.at und unter www.ris.bka.gv.at

Verantwortlicher Apotheker Apotheke Stainz , Mag. pharm. Bischof KG: Mag.pharm. Angelika Bischof. Genauere Angaben finden sich im http://www.apotheke-stainz.at/impressum.html

Der Abschluss und die Erfüllung des aus einer über die Webseite getätigten Bestellung resultierenden Kaufvertrages erfolgt ausschließlich vor Ort in der Apotheke im Zuge der Übergabe der Leistungen und Waren an den Verbraucher und keinesfalls durch die über die Webseite getätigte Bestellung alleine. Der Kaufvertrag ist somit aufschiebend bedingt.

§ 2 Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Apotheke Stainz Mag. pharm. Bischof KG, 8510 Stainz, Telefax: +43(0)3463/2156-77, E-Mail office@apotheke-stainz.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten angeführte Muster-Widerrufsformular als Vorlage verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen acht Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen acht Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von acht Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Kunde. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

  • Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
  • Durch den Fernabsatz verkaufte Arzneimittel.
  • Gemäß §§ 3f Arzneimittelgesetz müssen Arzneimittel bestimmten Qualitätsanforderungen entsprechen. Es ist verboten, Arzneimittel abzugeben, bei denen es nicht als gesichert erscheint, dass sie in ihrer Qualität dem jeweiligen Stand der Wissenschaft entsprechen. Dieser gesetzliche Prüfauftrag des Apothekers/der Apothekerin bei der Abgabe von Arzneimitteln spiegelt sich auch in § 7 der Apothekenbetriebsordnung und generell in der Verantwortung des Apothekers wider und soll insofern der Arzneimittelsicherheit dienen. Der Apotheker kann daher aus faktischen wie rechtlichen Gründen keine Garantie übernehmen, dass das Arzneimittel beim Kunden ordnungsgemäß gelagert wurde und noch in Ordnung ist. Schließlich muss auch der nächste Kunde die Sicherheit haben, ein qualitativ einwandfreies, nicht beeinträchtigtes Arzneimittel zu erhalten. Kein Kunde würde etwa verstehen, dass der kühl zu lagernde Impfstoff womöglich schon bei einem anderen Kunden stundenlang im Auto in der Sonne gelegen hat und dadurch möglicherweise wirkungslos geworden ist.

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An die Apotheke Stainz Mag. pharm. Bischof KG, Hauptplatz 8, 8510 Stainz, Telefax: +43(0)3463/2156-77, E-Mail office@apotheke-stainz.at

 

–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

–Bestellt am (*) /erhalten am (*)

–Name des/der Verbraucher(s)

–Anschrift des/der Verbraucher(s)

–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

–Datum

(*) Unzutreffendes streichen.


Rückgabe mangelhafter Ware
Beanstandungen einer gelieferten Ware können innerhalb acht Tagen, vom Empfang der Ware gerechnet, berücksichtigt werden. Eine Reklamation hat schriftlich zu erfolgen. Beschädigungen, die auf den Transport entstanden sind, müssen zur eventuellen Geltendmachung von Ersatzansprüchen sofort in geeigneter Form festgehalten werden.
Der Kunde erhält eine Gutschrift in Höhe der bezahlten Rechnung. Hierfür ist die Rechnung vorzulegen.

Kontaktstelle für Reklamation:


§ 3 Zustandekommen des Vertrages:

Der Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine unverbindliche Übersicht und Information über unsere Produkte dar und bietet dem Kunden eine Einladung zur Anbotstellung. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Apotheke Stainz Mag. pharm. Bischof KG kommt erst durch das Anbot des Kunden (=die Bestellung mittels online Bestellformular) und dessen Annahme durch die Apotheke zu Stande.

Das Anbot (die Bestellung) des Kunden wird durch seinen tatsächlichen Zugang an uns wirksam. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit * bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder können wir der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, erhält der Kunde eine elektronische Bestellnachricht, die dem Kunden eine Bestellübersicht liefert. Dies stellt unsererseits noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.

Der Kunde bleibt an seine Bestellung zwei Tage ab Zugang der Bestellung gebunden.

Das gesetzliche Rücktrittsrecht bleibt davon unberührt.

Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die Apotheke dem Kunden die Benachrichtigung zusendet, dass die bestellte Ware zum Kunden unterwegs ist. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich.

Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit einer Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. Die Apotheke ist berechtigt, Anbote ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Hierüber wird der Kunde per E-Mail verständigt. Die Apotheke behält sich das Recht vor, die bestellte Menge aus zwingenden Gründen der Arzneimittelsicherheit zu verweigern oder zu verringern; in diesem Fall verringert sich die zu zahlende Vergütung entsprechend ein Angebot insbesondere dann abzulehnen, bzw. von einem Vertrag zurückzutreten, wenn eine aus pharmazeutischen Gründen gebotene Beratung, aus welchen Gründen auch immer, insbesondere infolge von Ablehnung oder sonstiger Verhinderung durch den Kunden, nicht möglich ist, der Verdacht des Arzneimittelmissbrauchs besteht, die vom Kunden abgegebene Zustimmung zur Datenverarbeitung widerrufen wird.

Bestellungen von gewerblichen Abnehmern werden grundsätzlich nicht angenommen. Die Produkte werden ausschließlich in haushaltsüblichen Mengen verkauft (maximal 3 Stückpackungen bei Arzneimitteln).

Die Apotheke führt ausschließlich in Österreich zugelassene, registrierte Arzneimittel gemäß den Bestimmungen des Arzneimittelgesetzes.

§ 4 Zahlungsbedingungen:
1. Der Kaufpreis wird spätestens mit Abholung/Übergabe der bestellten Ware fällig. Er besteht aus dem angegebenen Bruttopreis (inkl. jeweils geltender gesetzlicher Umsatzsteuer). Die Verpackung ist im Preis enthalten. Die Apotheke akzeptiert nur die im Rahmen der Bestellung von ihr angebotenen Zahlungsweisen.
2. Teillieferungen werden jeweils gesondert in Rechnung gestellt, und es gelten hierfür die vorerwähnten Zahlungsbedingungen. Wird die Ausfolgung auf Wunsch des Verbrauchers oder durch Verschulden des Verbrauchers verzögert, so erfolgt Rechnungsstellung und Fälligkeit bei Lieferbereitschaft der Apotheke.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung:
1. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Verbraucher nur gegen Forderungen ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis.
2. Nur von der Apotheke anerkannte oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Verbraucher zur Aufrechnung.

§ 6 Gewährleistung:
1. Bei Vorliegen eines Mangels hat der Verbraucher zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Apotheke ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Verbraucher grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Der Verbraucher kann vom Vertrag jedoch nicht zurücktreten, wenn die vertragliche Pflichtverletzung der Apotheke, d.h. der vorhandene Mangel, unerheblich ist.
3. Der Verbraucher muss die Apotheke innerhalb einer Frist, sieben Werktagen nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über Mängel schriftlich unterrichten.
Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei der Apotheke. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte durch den Verbraucher.
Dies gilt nicht bei Arglist der Apotheke. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast.
4. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Ausfolgung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Verbraucher den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziff. 3 dieser Bestimmung).
5. Garantien im Rechtssinne erhält der Verbraucher durch die Apotheke nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 7 Haftungshinweise:
1. Die auf der Webseite der Apotheke enthaltenen Informationen und Angaben dienen dem Verbraucher allein zur allgemeinen Information und können von den Angaben in der Gebrauchsinformation abweichen. Gleiches gilt für alle mündlichen und schriftlichen Angaben der Apotheke über Anwendungsmöglichkeiten, Warnhinweise, Wechselwirkungen und die Wirksamkeit der Produkte. Diese Informationen und Angaben ersetzen auf keinen Fall die Informationsaufnahme durch die Gebrauchsinformation oder einen Arzt oder das persönliche Gespräch mit der Apotheke.
Für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität wird keine Gewährleistung übernommen und die Haftung für Schäden irgendeiner Art, die sich direkt oder indirekt aus dem Gebrauch der vorgestellten Anwendungen/Produkte ergeben wird ausgeschlossen.
2. Die Apotheke haftet nicht für den Inhalt sämtlicher Webseiten, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird.
3. Inhalt und Struktur der Internetseite https://webshop.apotheke-stainz.at/sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung der Apotheke.

§ 8 Preise, Zahlarten, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt:
Alle Angebote und Informationen zu Angeboten sind freibleibend und unverbindlich. Die angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise in Euro und beinhalten sämtliche gesetzliche Abgaben (z.B. Umsatzsteuer). Nicht enthalten sind insbesondere sämtliche im Zuge des Versands anfallende Kosten und mögliche Importkosten. Angaben zu Preisen von Arzneimittel berücksichtigen die gesetzlichen Bestimmungen (Preisgesetz, österreichische Arzneitaxe) Es gelten die Listenpreise des Tages, an dem die Bestellung bei der Apotheke eingeht. Die Preise verstehen sich als Tagespreise und gelten jeweils von 0 - 24 Uhr. Falls Sie Medikamente oder Produkte zur Abholung in der Apotheke vorbestellen und für diese ein gültiges Kassenrezept bzw. ein chefarztgenehmigtes Rezept vorweisen, gelten die Preisangaben nur als Information. Sie bezahlen dann selbstverständlich maximal nur die aktuellen Rezeptgebühren.

Zahlarten:
Der Verbraucher kann bei Bestellungen über die Webseite der Apotheke den Kaufpreis über die im Bestellformular angegebenen Zahlungsmittel bezahlen. Die Apotheke behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten.
Mögliche Zahlarten:

  • Kreditkarten (MasterCard und Visa)
  • Sofortüberweisung

Zum Warenwert einer Bestellung werden die jeweiligen Standardversandkosten hinzugerechnet.

Standardversand innerhalb Österreichs: EUR 4,99

Gratis Versand innerhalb Österreichs ab einem Einkauf von EUR 60,00

Selbstabholung: es fallen keine Versandkosten an.

Zahlung

Die Bezahlung erfolgt über folgende Zahlungsmöglichkeiten, die im Webshop der Apotheke angegeben sind:

  • Kreditkarten (MasterCard und Visa)
  • Sofortüberweisung

Die Bezahlung des Kaufpreises hat im Zuge des Bestellvorgangs zu erfolgen. Eine Bestellbestätigung wird erst nach Kaufpreiszahlung erstellt.

Versand

Der Versand erfolgt entsprechend Ihren Angaben im Bestellvorgang an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Der Versand erfolgt innerhalb von Österreich und von Deutschland. Bestellungen werden im Regelfall (nicht garantiert) innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Zahlung versendet. Die Zustellung erfolgt lediglich an den Kunden oder an eine andere, der Apotheke vom Kunden genannte Person oder einen vom Kunden genannten Personenkreis.

Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller in Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung bestehenden Forderungen von der Name der Apotheke in deren Eigentum.

§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbarkeit österreichischen Rechts:
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle mit der Lieferung oder Zahlung zusammenhängenden Streitigkeiten ist Graz. Dasselbe gilt, wenn der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
2. Es gilt österreichisches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf vom 11.04.1998 ist ausgeschlossen.

§ 10 Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Verbraucher geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Geschäftsbedingungen und des Vertrages unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige wirksame Vereinbarung, welche die Vertragsparteien bei Kenntnis des Mangels zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbart hätten, um den gleichen Erfolg zu erzielen.

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Unsere E-Mail lautet: office@apotheke-stainz.at

 

Haftungsausschluss

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